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Rede des Bürgermeisters zum Neujahrsempfang 18.01.2008 


Liebe Haanerinnen, liebe Haaner,

Bürgermeister Knut vom Bovert

meine Rede möchte ich unter das Motto stellen: 

            Wer den Aufbruch wagt, schafft auch den Durchbruch.

Zitat aus dem Buch des Abtprimas Notker Wolf

                          „Worauf warten wir ?“, 


dem Chef des 1500 Jahre alten Benediktinerordens. Koautor des Buches ist – wie aus
dem Innenteil zu entnehmen - Leo G. Linder , ein alter Haaner und Schulfreund von mir.

Notker Wolf beklagt in seinem Buch die zögerliche Entscheidungsbereitschaft der politisch Verantwortlichen. Probleme deren Lösung unverzügliches Handeln verlangt, werden nicht schnell genug angegangen.

In der Vergangenheit habe ich anlässlich der Jahreswechsel immer wieder auf die Finanzsituation der Stadt Haan hingewiesen. Dies wurde und wird nicht gerne gehört.

Die Stadt Haan gibt jedoch nach wie vor mehr Geld aus als sie einnimmt. Auf Dauer bedeutet dies den Verlust
der eigenen Handlungsfähigkeit.
Von Vertretern aus Rat und Verwaltung bin ich immer wieder darauf hingewiesen worden, diese Betrachtung
sei zu einseitig und zu pessimistisch. Es befänden sich immerhin ca. 200 Gemeinden in NRW im Haushaltssicherungskonzept bzw. im Nothaushalt. Denen ginge es schlechter als Haan.
Das ist für mich kein Maßstab! Nach der mittelfristigen Finanzplanung werden die Schulden im Jahre 2011 die Rekordmarke von fast 44 Millionen € erreichen. Die Schuldenlast der Haaner Bürger wird sich innerhalb dieses Zeitraumes nahezu verdoppeln.
2011 werden wir an Zinsen und Tilgung ca. 2 Millionen € mehr zahlen müssen als heute, Geld, das uns für laufende Investitionen nicht zur Verfügung steht.
Näheres hierzu finden Sie auf der neu eingerichteten Internetseite der Stadt Haan unter www.Haan.de . Dort ist die Haushaltsrede unserer Beigeordneten, Frau Formella, eingestellt.
In lobenswerter Deutlichkeit schildert sie die Finanzsituation.
Das gemeinsame Ziel ist und bleibt es, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Haan zu erhalten und die Entschuldung der Gartenstadt einzuleiten, mag dies auch noch ein weiter Weg sein.

Heute will ich jedoch nicht zum wiederholten Male diskutieren, welche Maßnahmen ich hierfür erforderlich halte. Ich verspreche Ihnen jedoch, das gesteckte Ziel im Auge zu behalten.
Langfristig gelingt das nur, wenn wir weitere Finanzierungsmöglichkeiten finden und nutzen bzw. Einsparungen vornehmen.


Der Aufbruch hierzu ist eingeleitet, der Durchbruch ist möglich.


Bei der Prioritätensetzung genießen Schule und Familie, Wirtschaftsförderung und Sport Vorrang.
 

1. Schule und Familie:

Im Bereich Schule ist Haan exzellent aufgestellt. Alle Grundschulen sind bereits offene Ganztagsschulen. An Investitionsmaßnahmen sind in 2007 der Anbau an der Grundschule Steinkulle und die Dachsanierung der Grundschule Gruiten geschultert worden. In Gruiten wurden parallel in erheblichem Umfange Brandschutzmaßnahmen durchgeführt. Die Sicherheitsstandards wurden dadurch wesentlich erhöht.
Für 2008 ff ist der Neubau der Grundschule Mittelhaan als offene Ganztagsschule mit Integration der Musikschule beschlossen, die Verwirklichung des Projektes bis 2010 erscheint realistisch. Kurz vor Jahreswechsel haben wir noch die Nachricht erhalten, dass die Hauptschule an der Walder Str. zukünftig als Ganztagesbetrieb ermöglicht wird. Hierzu ist der Bau einer Mensa erforderlich. Auch den wollen wir bis 2010 schultern.
Gesamtinvest für beide Projekte ca. 10 Millionen €.

2. Weiterentwicklung und Stärkung des Wirtschaftsstandortes unter Berücksichtigung des Demografiefaktors:


Ein Satz zur Ausgangslage. Die Städte und auch der Kreis stehen verfassungsmäßig gewollt im Wettbewerb miteinander. Die Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik soll angeblich auf Dauer um 20 Millionen Menschen schrumpfen; es sei denn, es würde gegengesteuert.
Für Haan ist ohne Gegensteuerung ein Rückgang auf ca. 25000 Einwohner im Jahre 2040 prognostiziert. Zur Zeit wächst Haan noch gegen den Trend und die Prognose. Sollte der Bevölkerungsrückgang eintreten, so müssten die gesamten Kosten der Infrastruktur von einer kleineren Einwohnerzahl geleistet werden. Der nicht unbestrittene Kollege Erwin aus Düsseldorf macht eine eigene Rechnung auf. Er glaubt, Düsseldorf werde auf Grund seiner Attraktivität gegen den allgemeinen Trend nicht Einwohner verlieren sondern ca. 40.000 Bürger hinzu gewinnen und auf über 600.000 Einwohner anwachsen. Dies mag man bezweifeln.
Ich bin jedoch optimistisch, dass wir hier in Haan die Einwohnerzahl im sogenannten Speckgürtel von Düsseldorf halten können.
Ohne Zuzug von bisher nicht ansässigen Bürgern wird dies allerdings nicht gelingen. Vorraussetzung hierfür ist die Schaffung von weiteren Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Anziehungskraft von Haan im Wettbewerb mit den umliegenden Städten.

Ich bin deshalb froh, meine Damen und Herren, dass ich nach 12monatigen Verhandlungen verkünden konnte, die Fa. Amada werde am Standort Haan ca. 26 – 30 Millionen € in den Neubau einer Europazentrale investieren.
Es hat lange gedauert, bis sich der japanische Mutterkonzern mit dem Gedanken befreunden konnte, trotz interessanter Angebote aus den Nachbarstädten in Haan zu bleiben. Zur Realisierung des geplanten Vorhabens stand nur ein Grundstück zur Verfügung, das nicht im Eigentum der Stadt Haan stand und baurechtlich nicht erschlossen war. Eine weitere Herausforderung stellte die Umsiedlung des auf dem Gewerbegebiet heimischen und unter Naturschutz stehenden Kiebitzes dar.
In von mir bis dahin nicht für möglich gehaltener Kooperationsbereitschaft haben dann Ausschüsse, Rat und Verwaltung innerhalb von 12 Monaten dafür Sorge getragen, dass 1 Woche nach gleichzeitiger Beurkundung der erforderlichen Verträge der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet als Satzung verabschiedet werden konnte.
Dieses für die Wirtschaftsförderung seit Jahren größte Projekt musste unvorhergesehen in kürzester Zeit realisiert werden. Niemand konnte sicher sein, dass es letztendlich erfolgreich sein würde. Der zusätzliche Arbeitsanfall war erheblich und konnte nur durch die Ableistung von vielen Überstunden bewältigt werden. 

Mein Dank gilt allen Beteiligten.

Das Gebiet „Champagne²“ ist voraussichtlich das letzte Gewerbegebiet, das auf Haaner Gebiet erschlossen wird. im ersten Bauabschnitt steht noch eine Restfläche von ca. 70.000 m² zur Verfügung. Sollten mithin anwesende Unternehmer Gewerbeflächen vor Ort benötigen, sei es direkt oder auch erst in naher Zukunft, so setzen Sie sich bitte schnellstmöglich mit der Wirtschaftsförderung in Verbindung. Nur so ist gewährleistet, dass ortsansässige Unternehmen, die wir bevorzugt behandeln möchten, berücksichtigt werden können, bevor wir die Ansiedlung sonstiger Unternehmen von außerhalb aggressiv betreiben. Erste Firmen verhandeln bereits mit uns. Die Vermarktung werden wir, motiviert durch den Anfangserfolg, zügig vorantreiben.

Um die mit der Entwicklung von Gewerbeflächen für die Natur zwangsläufig verbundenen und zu beklagenden nachteiligen Folgen abzumildern, haben wir 2007 einheitlich im Haaner Stadtrat das sogenannte 10 Punkte-Umwelt-Programm beschlossen.
Dieses ist bei neu zu beschließenden Bebauungsplänen und bei konkreten Bauvorhaben zu berücksichtigen .

Dass Aufbruchsstimmung in Haan herrscht, ist auch am Haaner Bahnhof und an der Hochdahler Str. festzustellen:
Die Bebauung östlich des Bahnhofs durch den Mettmanner Bauverein schreitet zügig voran. Ob die rettenswerte „Pumpstation“ Dank einer Privatinitiative für Haan erhalten bleibt, entscheidet sich in Kürze.
Westlich des Bahnhofes wird das Bahnhofsumfeld neu gestaltet. Der Park- und Ride-Platz steht vor der Fertigstellung.
Das Eingangstor nach Haan wird eine Visitenkarte für unsere Stadt, auf die ich stolz bin.

An der Hochdahler Str. steht die Wiederbelebung einer Industriebrache in 2008 bevor.
Ebenso werden wir 2008 den neuen Baubetriebshof erstellen, die Voraussetzung für die Sanierung des Feuerwehrgeländes. Die Feuerwehr arbeitet seit geraumer Zeit unter Bedingungen, die nur schwer hinnehmbar sind. Für die Geduld gilt mein Dank sowohl den hauptamtlichen als auch den freiwilligen Mitgliedern der Feuerwehr.
Wir sind hoffnungsvoll, den Zustand 2010 zu beenden. Entsprechende Mittel befinden sich in der Finanzplanung.

Stichwort „Windhövelpassage“:
Ich halte den Bau des Einkaufszentrums für richtig.
Es werden Arbeitsplätze geschaffen. Das Zentrum stellt einen Anziehungspunkt dar. Es wird ortsansässigen Einzelhändlern mehr Frequenz bescheren. Einzelne werden sich jedoch der neuen Herausforderung stellen müssen.
Bei Realisierung werden von ca. 9600 m² Verkaufsfläche ca. 6800 m² von 2 großen Textilern und 2 Lebensmittelanbietern gepachtet, dies dient der Sicherstellung der Nahversorgung. Nur der Rest, ca 2800 m², wird an kleinere Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleister verpachtet.
Zur Zeit fließen 75 Millionen € Kaufkraft pro Jahr aus Haan ab in umliegende Städte.
Der Investor betreibt in der BRD mehr als 17 Einzelhandelszentren und zwar dies seit Jahrzehnten und bisher immer auf eigenes wirtschaftliches Risiko. Er ist sicher, das Zentrum erfolgreich und in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Einzelhandel betreiben zu können.
Für die sachliche Auseinandersetzung ist das sog. CIMA-Gutachten, welches für Rat und Verwaltung neben anderen Gutachten eine erhebliche Entscheidungsgrundlage darstellt, von erheblicher Bedeutung. Dies ist für 35 € bei der Wirtschaftsförderung zu erwerben, bis heute allerdings erst recht selten angefordert worden. 

Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung:

Dank der Unterstützung der Bergischen Universität Wuppertal ist das Stadtmarketing revitalisiert worden.
Herrn Michallek ist es in wenigen Monaten trotz beschränkter Zeit- und Geldressourcen gelungen, viele Dinge anzuschieben. Hier sei die von der Universität durchgeführte Befragung und Standortimageanalyse erwähnt, die Installation der verschiedenen Arbeitskreise und die Befragung der Marktbeschicker. Weitere Stichwörter sind u.a. Familienkarte und Weihnachtsbeleuchtung.
Auf Grund sorgfältiger Analyse, die in Kürze den Ratsgremien vorgestellt wird, ist Herr Michallek allerdings zu dem auch von mir getragenen Schluss gekommen, dass das Stadtmarketing auf Dauer nur – professionell betrieben- überleben kann, wenn sich zumindest 2 Personen ganztätig hiermit und mit einem noch zu bestimmenden Geschäftskreis auseinandersetzen.
Das ehrenamtliche Engagement stößt hier an seine Grenzen. 

Bürgerengagement:

Was Bürgerengagement allerdings bewirken kann, konnten wir bei 2 neuen sehr schönen und erfolgreichen Veranstaltungen bewundern, dem herrlichen Gartenmarkt auf dem Carl-August-Jung Platz und dem mehrwöchigen Haaner Sommer am Haaner Strand in der Innenstadt.
Der Erfolg dieser Feste hat gezeigt, dass es Freude macht, sich einzubringen und so seinen Beitrag zum „Haaner Wir-Gefühl“ zu leisten.
Aufbruchstimmung also auch bei den Haaner Bürgern – allen Beteiligten herzlichen Dank.

Neuheiten:
À propos Neuheiten.
Fritz, herzlichen Dank für die Veranstaltung Deines phantastischen Weinfestes mit französischem Flair im Park Ville d `EU.

Europäisches „Wir-Gefühl“ wurde anlässlich der Haaner Kirmes gelebt. Zum 40-jährigen Bestehen der Partnerschaft zwischen Haan und Eu empfingen wir nicht nur Gäste aus Eu sondern auch aus Berwick und Dobrodzien.

Viele Grüße aus den Partnerstädten. 

3. Priorität Sport:

Die Sanierung der Sporthalle Walder Str. wird in der 1. Jahreshälfte 2008 vermutlich abgeschlossen, nicht so schnell, wie wir gehofft hatten, da der vergabemäßig auf Grund der gesetzlichen Vorschriften zu beauftragende Fliesenleger es nicht geschafft hat, seinen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachzukommen, so dass dieser ausgetauscht werden musste.
Vorbehaltlich der zur Zeit laufenden Haushaltsberatungen bin ich optimistisch, dass das Projekt Sanierung Sportplatz Hochdahler Str. einschließlich der Anlegung 1 Kunstrasenplatzes bis Ende 2009 realisiert werden kann. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die in der Diskussion stehenden Drittmittel in Höhe von ca. 350.000 € aufgebracht werden können.
Auch die Belange des Gruitener Sports werden berücksichtigt.
Für die Verlagerung des Gruitener Sportplatzes sind in die mittelfristige Finanzplanung 400.000 € eingestellt.

Das waren die Prioritäten Schule/Familie, Wirtschaftsförderung und Sport. 


Leistungen des Rates und der Verwaltung:

Meine Damen und Herren:

Wenige Sätze in eigener Sache:
Seit 2005 steigt die Zahl der verabschiedeten Bebauungspläne wieder. Das Bauvolumen ist seit Ende der 90ziger Jahre auf das 15-20 fache angestiegen.
Die Zahl der Vorgänge allein in der Bauaufsicht hat im Schnitt in den letzten 2 Jahren um 35-40 % zugenommen. Das Internet ist neu gestaltet worden. Die Einführung eines digitalen Erfassungssystems für Geo-Daten ist eingestielt. Die Vereinbarung zwischen Personalrat und Hauptamt über die leistungsbezogenen Entgelte wurde in beispielhafter Form verabschiedet, ein Novum für die kommunale Verwaltung, da dieser erstmalig das Aushandeln von tarifvertraglichen Regelungen auferlegt worden ist. Die Mitarbeiterschulung wurde umfangreich ausgebaut, die Einführungsarbeiten für die Umstellung der kameralistischen Haushaltsführung auf eine betriebswirtschaftliche werden in 2008 abgeschlossen. Hinzu kommt, dass durch den E-Mail Verkehr die zu bearbeitenden Vorgänge erheblich zugenommen haben.
All diese neu hinzugekommenen beispielhaft aufgezählten Projekte wurden von der Verwaltung unauffällig abgearbeitet - wie so vieles.

In einigen Ämtern ist es üblich geworden, am Wochenende zu arbeiten.
Hierfür möchte ich mich bei meiner Verwaltung, vertreten durch die heute hier anwesenden Amtsleiter einmal ausdrücklich im Namen der Haaner Bevölkerung bedanken.

Nicht zu verkennen ist, dass dadurch auch die Mitglieder der Ausschüsse und des Rates wesentlich mehr leisten müssen. Der Umfang der Unterlagen, die oftmals kurzfristig bearbeitet werden müssen, wächst.
Auch die Mitglieder der Ratgremien sind Ehrenamtler.
Deshalb bei dieser Gelegenheit auch meinen Dank für Ihre Tätigkeit.

Mein Wunsch für 2008:
Rat und Verwaltung bilden nach dem Willen des Gesetzgebers eine Einheit.

Dies sollten wir auch dem Bürger gegenüber öfter zum Ausdruck bringen. Wechselseitiger Respekt bei der gemeinsamen Arbeit ist hier hilfreich.


Lassen Sie mich darüber hinaus noch wenige Sätze zu folgenden Stichwörtern sagen:

     Öffentliche Sicherheit + Jugend

     Haaner Tafel

     Integration

     Haaner Bürgerstiftung

Öffentliche Sicherheit :

Ja, auch in Haan gibt es Probleme, die auch von uns gesehen werden. Sie betreffen nicht nur die immer wieder in die Diskussion gebrachten ausländischen Jugendlichen mit sog. Migrationhintergrund, nein es gibt auch besorgniserregend viele deutsche Kinder und Jugendliche, die straffällig werden. Hier sind verschiedene Maßnahmen auch in Zusammenarbeit mit dem Kreis und der Polizei eingeleitet. Wir legen allerdings unser Hauptaugenmerk auf die Prävention und auf vorbildhaftes Verhalten. In Haan wird 2008 ein weiterer Mitarbeiter im Rahmen der aufsuchenden Jugendarbeit zur Verfügung stehen, der bei der Konfliktlösung helfen soll. Die Eltern der betroffenen Jugendlichen sind in die Problemlösung einzubeziehen.

Haaner Tafel:


Die Haaner Tafel ist erschreckend erfolgreich. Bei meinen Besuchen habe ich feststellen können , dass pro Öffnungstag 70 – 90 Besucher berechtigterweise die Angebote der Haaner Tafel in Anspruch nehmen. Da nur 1 Familienmitglied pro Familie berechtigt ist , vor Ort zu erscheinen, werden einige hundert Haaner bedacht. Die Dunkelziffer derjenigen, die ebenfalls anspruchsberechtigt wären, ist hoch. Hier ist meiner Überzeugung nach die Arbeit auf Dauer nicht allein von Ehrenamtlern zu leisten. Die Finanzierung allein durch Spenden ist wird auf Dauer nicht ausreichen.
Dank möchte ich all denjenigen sagen, die sich allwöchentlich für den Dienst am Nächsten zur Verfügung stellen, und denen es vielleicht auch zu danken ist, dass den Haanern diese Problematik bewusst geworden ist.


Integration:

Hier bitte ich um Ihre Mithilfe. Ich für meine Person habe privat bis auf wenige Ausnahmen so gut wie keinen Kontakt zu ausländischen Mitbürgern. Ich vermute, dass dies auch vielen anderen Haanern so geht. Wenn dem so sein sollte, kann wohl von gelungener Integration keine Rede sein. Lobenswerte Vorreiterrolle spielt in diesem Zusammenhang die AWO am Bandenfeld. Im übrigen bitte ich um Ihre Rückäußerungen, wenn Ihnen gelungene nachahmenswerte Beispielfälle bekannt sein sollten. Unsere Ausländischen Mitbürger möchte ich bitten, mit mir Kontakt aufzunehmen, wenn sie Vorschläge unterbreiten möchten, wie wir auf diesem Wege weiter voran kommen können.
Wenn uns die Integration nicht gelingt, werden wir die Demografieprobleme nicht lösen.

Bürgerstiftung:

Abschließend erlauben Sie mir noch einmal den Hinweis auf die Bürgerstiftung für Haan und Gruiten. Machen Sie dieses Projekt zu einem Erfolgsprojekt. Der Start erfolgte mit einer Stiftungskapital von 190.000 €, im Jahre 2007 sind für Haaner Zwecke weitere 250.000 € hinzugekommen., so dass nunmehr jährlich die Zinsen von 440.000 € Stiftungskapital und darüber hinaus eingehende Spenden einem sozialen Zweck zugute kommen können.
Ich weiß sehr wohl, dass insbesondere diejenigen, die sich engagieren, in der heutigen Zeit allenthalben um Spenden angegangen werden, ich weiß andererseits auch, dass Haan zu den einkommensstärksten Gemeinden in der Bundesrepublik gehört. Haben Sie deshalb bitte Nachsicht, wenn ich diesen Anlass nutze, die Stiftung in Ihr Bewusstsein zu rufen.

Fazit:

Vieles könnte und muss noch diskutiert werden. Kernbotschaft ist:

Der Haushaltsentwurf 2008 ist wie die Finanzplanung 2007-2011 ausgeglichen, allerdings unter Ausklammerung vieler noch zu lösender Probleme:
U.a. Gruitener Bürgerhaus: Ovid: „Hoffen und Harren kennzeichnen den Narren“ – nicht wahr Herr Rudersdorf,
Sanierung des Haaner Gymnasium und vieles mehr. Sollen diese Probleme bis 2011 angegangen werden, so sind neue Finanzquellen zu erschließen. Viele Vorschläge stehen hier zur Diskussion.

Die Bilanz zeigt jedoch:

Der Aufbruch ist gelungen, gemeinsam werden wir den Durchbruch schaffen.

Zum Schluss habe ich noch eine Überraschung für Sie- entstanden wieder einmal - aus Bürgerengagement

                                                        „Das Haaner Rathauslied“

Die Texte zum Mitsingen werden verteilt. Der Vorhang wird sich gleich erheben.
Bühne frei für Rüdiger Schima, der das Lied singen wird. Die Melodie stammt von dem ihn begleitenden Klaus Kahmann, der Text von dem allseits bekannten Haaner Künstler und Redakteur des Haaner Treff: Alfred Kruchen.

Danke für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit

                                                          Alles Gute in 2008

und Bühne frei für das Haaner Rathauslied.