Haushaltseinbringung der Stadt Haan auf 15. Dezember 2020 verschoben
Ursprünglich war die Haushaltseinbringung der Stadt Haan gleichzeitig mit der konstituierenden Sitzung des Rates am 3. November 2020 vorgesehen und in den Kalendern der Stadtverordneten vermerkt.
Kämmerin Doris Abel und Bürgermeisterin Bettina Warnecke gaben den Stadtverordneten in der letzten Woche eine Planänderung bekannt, deren Gründe leicht nachvollziehbar sind:
Doris Abel: "Da zurzeit noch keine konkreten Informationen seitens des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der Ausgestaltung der Finanzhilfen im Rahmen der "Coronahilfe", heruntergebrochen auf die einzelnen Kommunen bekannt sind, und weder eine Arbeitskreisrechnung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bzw. eine 1. Modellrechnung von IT NRW als Grundlage eines Entwurfs des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2021, noch die Orientierungsdaten zur Entwicklung der Steuereinnahmen im Finanzplanungszeitraum vorliegen, habe ich dem Verwaltungsvorstand empfohlen, die Haushaltseinbringung 2021 vor dem Hintergrund der sehr unsicheren Datenlage auf den 15. Dezember 2020 zu verschieben."
Die Bürgermeisterin Bettina Warnecke ergänzt: "Die Lage zwingt uns dazu, den Haushalt erst im Frühjahr 2021 zu beschließen. Ein Gutes hat das Verschieben der Haushaltseinbringung: Der neu gewählte Rat hat etwas mehr Zeit, sich zwischen der konstituierenden Sitzung Anfang November und der Haushaltseinbringung im Dezember zu finden und auf die Haushaltsplanberatungen vorzubereiten."
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